Schlagwort-Archive: Robert Timm

„Identitäre“ und ihre Fußtruppen

Der Aufzug der „Identitären Bewegung“ am Samstag in Berlin wird kurz nach Beginn von Gegendemonstranten gestoppt und zum Abbruch gezwungen. Auf ihrem Rückweg liefert sich die Mischung aus Alt- und Neurechten Scharmützel mit der Polizei.

Nur rund 700 Anhänger der neurechten „Identitären Bewegung“ (IB) versammelten sich am Samstag in Berlin unter dem Motto „Zukunft Europa – Bewegen und Verändern!“ im Ortsteil Wedding. Erwartet hatten die Organisatoren tausend Teilnehmer. Es sollte nicht der einzige Rückschlag bleiben: Vom Bahnhof Gesundbrunnen war ursprünglich eine Route zum Berliner Hauptbahnhof geplant. Bereits nach wenigen hundert Metern kam der Aufzug allerdings wegen Blockaden von Gegendemonstranten zum Stehen. Nach stundenlangen Verhandlungen mit der Polizei mussten die frustrierten Rechten schließlich unverrichteter Dinge wieder zum Auftaktort umkehren. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, als die „Identitären“-Anhänger versuchten, Absperrungen zu durchbrechen. „Identitäre“ und ihre Fußtruppen weiterlesen

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Nach Identitären-Aktion: Polizei ermittelt gegen AfD-Mitglied

 

Verstöße gegen das Sprengstoff- und Versammlungs-Gesetz, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und 49 Platzverweise. Die Aktion der rechtsextremen Identitären Bewegung (IBD) am Freitag vor dem Bundesjustizministerium hat ein juristisches Nachspiel.

Von Theo Schneider und Janina Kaiser

Im Fokus der Ermittler steht der Fahrer des weißen LKWs, in dem mehrere Identitäre in Uniformen sowie die Leitern versteckt waren, mit denen die rund 50 Personen das Dach des Gebäudes besteigen wollten. Der Mietwagen stand direkt vor dem Gebäude auf dem Bürgersteig, als die Gruppe von der gegenüberliegenden Straßenseite um 12:45 Uhr angerannt kam. Nachdem die Leitern von den IBD-Mitgliedern herausgezogen wurden, konnte der Fahrer mit dem Wagen flüchten. Zivilpolizisten versuchten vergeblich ihn zu stoppen. Das Aufstellen der Leitern wurde jedoch verhindert. Nach Identitären-Aktion: Polizei ermittelt gegen AfD-Mitglied weiterlesen

„Identitäre“ mobilisieren zum 17. Juni nach Berlin

Die extrem rechte „Identitäre Bewegung“ (IB) will am 17. Juni erneut in Berlin aufmarschieren. Seit Mitte April bewirbt die Gruppe ihre Veranstaltung auch außerhalb Deutschlands, zu der hunderte Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation erwartet werden. Nach derzeitiger Planung soll die Route u.a. über den Potsdamer Platz und die Leipziger Straße bis zum Gendarmenmarkt führen.

Bereits im vergangenen Jahr waren zu dem Datum anlässlich des Aufstands in der DDR am 17. Juni 1953 rund 100 „Identitäre“, darunter auch mehrere Berliner AfD-Politiker, durch Berlin-Mitte gezogen. Hunderte Gegendemonstranten sorgten dafür, das der Aufzug vorzeitig abgebrochen werden musste. Zum damaligen Demo-Flop, neben der Blockade kam auch gerade einmal ein Viertel der erwarteten Teilnehmer, war eigens der Anführer der deutschsprachigen „Identitären“ Martin Sellner aus Österreich angereist.

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Brücke nach rechts für die AfD

Die Berliner AfD-Jugend bezeichnet die Zusammenarbeit mit den neurechten „Identitären“ als „Fake-News“ – die Fakten ergeben aber ein gegenteiliges Bild.

 In der vergangenen Woche war erneut die Kooperation zwischen der „Identitären Bewegung“ (IB) und der Berliner AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) Thema in den Medien. Anlass bot die Reportage „Die Stunde der Populisten“ des Senders RBB, in der der Berliner AfD-Abgeordnete und JA-Chef Thorsten Weiß eine Zusammenarbeit bestätigt haben soll: „Dass es immer wieder Personen gibt aus beiden Gruppierungen, die Veranstaltungen gegenseitig besuchen, oder gemeinsam an Demonstrationen teilnehmen, das halte ich für eine ganz natürliche Sache“, sagte Weiß. Diese Überschneidungen seien ihm zufolge „überhaupt nicht verwerflich“. Der Berliner JA-Vorsitzende fühlt sich offenbar vom RBB falsch verstanden, wollte damit keine Zusammenarbeit bestätigen, schrieb Weiß später auf Twitter, wobei er auch eine Unterlassungsklage ankündigte. Allerdings hatte der AfD-Funktionär schon in der Vergangenheit bekundet, dass er keine Probleme mit Doppelmitgliedschaften in beiden Gruppierungen habe. (bnr.de berichtete) Brücke nach rechts für die AfD weiterlesen

Merkel-Gegner von Rechts formieren sich

Während zwei rechte Aufmärsche in Berlin am Wochenende unter sinkender Beteiligung, Blockaden und Regenschauern litten, versammelten sich ihre selbst ernannten Vordenker bei einer „Konferenz für Meinungsfreiheit“ des „Compact“-Magazins.

Erneut zog es am Samstag unter dem Motto „Merkel muss weg“ eine Mischung aus Neonazis und anderen extremen Rechten zu dem islam- und flüchtlingsfeindlichen Aufmarsch nach Berlin. Es war der vierte Aufmarsch des „pro Deutschland“-Funktionärs Enrico Stubbe, der die Veranstaltung seit März zusammen mit dem Schweizer Rechtspopulisten Ignaz Bearth in der Hauptstadt organisierte.

Wie berichtet, waren die vergangenen Male immer wieder eine vierstellige Anzahl von Teilnehmern erschienen. Überraschte der Aufzug im März noch mit rund 3000 Personen, (bnr.de berichtete) zeichnete sich in den folgenden Monaten eine abnehmende Tendenz mit gleichzeitiger Radikalisierung ab. (bnr.de berichtete) Mit lediglich rund 500 Teilnehmern markierte der 5. November nun den Tiefpunkt der Veranstaltungsreihe. Merkel-Gegner von Rechts formieren sich weiterlesen