Schlagwort-Archive: Junge Alternative

Dämpfer für AfD-Multifunktionärin

Berliner AfD verabschiedet sich überraschend von Doppelspitze und degradiert Beatrix von Storch zur Vizevorsitzenden. Neuwahl des Vorstands wurde nach Betrugsvorwürfen nötig.

Nur noch stellvertretende Berliner AfD-Landesvorsitzende, Beatrix von Storch; Photo (Archiv): Th.S.
Nur noch stellvertretende Berliner AfD-Landesvorsitzende, Beatrix von Storch; Photo (Archiv): Th.S.

Am vergangenen Samstag kam die Berliner AfD zu einem außerplanmäßigen Parteitag in der Zitadelle Spandau zusammen, um Vorstandsneuwahlen durchzuführen. Diese waren nötig geworden, da es bei der letzten Wahl im Januar 2016 zu Betrugsversuchen gekommen war: Parteimitglieder waren dabei erwischt worden, wie sie mehrere Wahlzettel in die Urnen werfen wollten. Obwohl schon kurz nach dem Parteitag die Vorfälle öffentlich wurden, und auch parteiinterne Schiedsgerichte zu dem Schluss kamen, dass der Vorstand nur durch manipulierte Wahlen im Amt sei, wurde die Neuwahl fast zwei Jahre lang verschleppt. Dämpfer für AfD-Multifunktionärin weiterlesen

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„Identitäre“ und ihre Fußtruppen

Der Aufzug der „Identitären Bewegung“ am Samstag in Berlin wird kurz nach Beginn von Gegendemonstranten gestoppt und zum Abbruch gezwungen. Auf ihrem Rückweg liefert sich die Mischung aus Alt- und Neurechten Scharmützel mit der Polizei.

Nur rund 700 Anhänger der neurechten „Identitären Bewegung“ (IB) versammelten sich am Samstag in Berlin unter dem Motto „Zukunft Europa – Bewegen und Verändern!“ im Ortsteil Wedding. Erwartet hatten die Organisatoren tausend Teilnehmer. Es sollte nicht der einzige Rückschlag bleiben: Vom Bahnhof Gesundbrunnen war ursprünglich eine Route zum Berliner Hauptbahnhof geplant. Bereits nach wenigen hundert Metern kam der Aufzug allerdings wegen Blockaden von Gegendemonstranten zum Stehen. Nach stundenlangen Verhandlungen mit der Polizei mussten die frustrierten Rechten schließlich unverrichteter Dinge wieder zum Auftaktort umkehren. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, als die „Identitären“-Anhänger versuchten, Absperrungen zu durchbrechen. „Identitäre“ und ihre Fußtruppen weiterlesen

Nach Identitären-Aktion: Polizei ermittelt gegen AfD-Mitglied

 

Verstöße gegen das Sprengstoff- und Versammlungs-Gesetz, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und 49 Platzverweise. Die Aktion der rechtsextremen Identitären Bewegung (IBD) am Freitag vor dem Bundesjustizministerium hat ein juristisches Nachspiel.

Von Theo Schneider und Janina Kaiser

Im Fokus der Ermittler steht der Fahrer des weißen LKWs, in dem mehrere Identitäre in Uniformen sowie die Leitern versteckt waren, mit denen die rund 50 Personen das Dach des Gebäudes besteigen wollten. Der Mietwagen stand direkt vor dem Gebäude auf dem Bürgersteig, als die Gruppe von der gegenüberliegenden Straßenseite um 12:45 Uhr angerannt kam. Nachdem die Leitern von den IBD-Mitgliedern herausgezogen wurden, konnte der Fahrer mit dem Wagen flüchten. Zivilpolizisten versuchten vergeblich ihn zu stoppen. Das Aufstellen der Leitern wurde jedoch verhindert. Nach Identitären-Aktion: Polizei ermittelt gegen AfD-Mitglied weiterlesen

„Identitäre“ mobilisieren zum 17. Juni nach Berlin

Die extrem rechte „Identitäre Bewegung“ (IB) will am 17. Juni erneut in Berlin aufmarschieren. Seit Mitte April bewirbt die Gruppe ihre Veranstaltung auch außerhalb Deutschlands, zu der hunderte Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation erwartet werden. Nach derzeitiger Planung soll die Route u.a. über den Potsdamer Platz und die Leipziger Straße bis zum Gendarmenmarkt führen.

Bereits im vergangenen Jahr waren zu dem Datum anlässlich des Aufstands in der DDR am 17. Juni 1953 rund 100 „Identitäre“, darunter auch mehrere Berliner AfD-Politiker, durch Berlin-Mitte gezogen. Hunderte Gegendemonstranten sorgten dafür, das der Aufzug vorzeitig abgebrochen werden musste. Zum damaligen Demo-Flop, neben der Blockade kam auch gerade einmal ein Viertel der erwarteten Teilnehmer, war eigens der Anführer der deutschsprachigen „Identitären“ Martin Sellner aus Österreich angereist.

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Rechte Putin-Fans tagen in Sachsen

Auf Einladung der sächsischen AfD-Fraktion versammelten sich Vertreter von AfD und europäischer Rechtsaußen-Parteien  zu einem „Russland-Anti-Sanktionsgipfel“ im Freistaat. Aus Russland kam ein Vertreter der Kommunistischen Partei.

AfD-Politiker Jörg Urban aus Sachsen mit der Resolution nach der Tagung; (YouTube-Screenshot)Parlamentarier der AfD aus mehreren Bundesländern sowie europäische Rechtsaußen-Politiker trafen am vergangenen Wochenende im sächsischen Freiberg zu einem Kongress unter dem Titel  „Zusammenarbeit statt Konfrontation“, der gegen die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland infolge der Krimannexion 2014 gerichtet war, zusammen. Organisiert wurde das Treffen von der sächsischen AfD-Landtagsfraktion. Überwiegend setzten sich die Kongressteilnehmer aus AfD-Abgeordneten zusammen: so kamen aus Brandenburg Martin Wiese und Christina Schade, aus Thüringen Corinna Herold und Thomas Rudy, aus Baden-Württemberg Emil Sänze, aus Berlin Hugh Bronson, aus Mecklenburg-Vorpommern Thomas de Jesus Fernandes, aus Sachsen-Anhalt Matthias Lieschke und Willi Mittelstädt sowie aus Sachsen Mario Beger, André Barth und Jörg Urban. Prominenteste Besucher waren der AfD-Bundesvize Alexander Gauland sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg. Rechte Putin-Fans tagen in Sachsen weiterlesen