Schlagwort-Archive: AfD

Aggressive Melange der rechten Spektren

Erneut folgte eine Mischung aus Neonazis, Hooligans und anderen rechten Akteuren dem Aufruf von „Wir für Deutschland“ zu einem rassistischen Aufmarsch am 3. Oktober in Berlin. Am diesem so genannten „Tag der Nation“ beteiligten sich wieder rund 1000 Personen. 

In Berlin scheint sich der 3. Oktober zum bundesweiten Jahrestreffen rechter Wutbürger und Neonazis zu etablieren. Es waren ähnliche Szenen wie im vergangenen Jahr, als zum „Tag der deutschen Einheit“ rund 1200 extreme Rechte und Neonazis durch Berlins Mitte zogen. (bnr.de berichtete) Auch in diesem Jahr bildete der Vorplatz des Berliner Hauptbahnhofs den Auftaktort vom „Tag der Nation“, wie der Veranstaltung betitelt wurde und führte diesmal zum Alexanderplatz.

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„Modernisierte Form der NPD“

Eine neue Broschüre soll im Umgang mit der radikalisierten AfD Unterstützung leisten. Stiftung fordert gesamtgesellschaftliche Ächtung der Partei.

Die AfD ist eine „modernisierte, neue Form der NPD“, stellt der Geschäftsführer der Amadeu Antonio-Stiftung, Timo Reinfrank, am Dienstag bei der Vorstellung einer neuen Handreichung in Berlin fest. Die Partei habe sich in den letzten Jahren massiv radikalisiert, ihr völkischer „Flügel“ hat sich durchgesetzt und konservative Teile der Partei erfolgreich herausgedrängt, so Reinfrank. Veranstaltungen wie vergangenes Jahr in Chemnitz (bnr.de berichtete) belegen, dass sich die AfD mittlerweile als zentraler Akteur in der rechten Szene versteht und den Schulterschluss mit anderen Rechtsextremen herstellte. Anhand ihrer rassistischen und NS-verharmlosenden Positionen zeige sich beispielhaft, dass die Partei die „Programmatik der NPD modernisiert und anschlussfähig gemacht“ habe. Insofern sei die Einordnung der AfD als ‚rechtspopulistisch‘ „nicht nur falsch, sondern auch verharmlosend“, sagte Reinfrank bei der Präsentation der Broschüre „Demokratie in Gefahr“.

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Neonazis bedrohen erneut politische Gegner

Die neonazistische Anschlagsserie in Berlin-Neukölln setzt sich nach mehrmonatiger Pause fort. Kritik an Ermittlungsbehörden wird immer lauter.

Obwohl bei der Neonazi-Anschlagsserie in Berlin-Neukölln (bnr.de berichtete regelmäßig, zuletzt) bislang keine Täter gefasst oder ermittelt worden waren, schien sich die Situation zu entspannen. Fast ein Jahr lang war Ruhe im Bezirk. Doch am vergangenen Wochenende zogen die Neonazi-Schmierer wieder los und bedrohten mindestens vier Menschen mit Sprühereien an deren Hausfassade.

Bei der seit Mai 2016 laufenden Angriffsserie, zu der neben Brandanschlägen auf PKWs auch Stein- und Farbflaschenwürfe auf Wohnungen sowie gesprühte Parolen bei Privatpersonen zählen, sind nach Angaben der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) mittlerweile insgesamt 55 Taten bekannt geworden. Bei der jüngsten Attacke war auch ein Mitarbeiter der Beratungsstelle betroffen. Diesem und einer weiteren Person wurde dabei auch mit Mord gedroht. Neonazis bedrohen erneut politische Gegner weiterlesen

Spektrenübergreifende rechte Hetze

Rund 200 Menschen kamen im Berliner Regierungsviertel zu mehreren Aufzügen aus der Szene der „Reichsbürger“ und Holocaust-Leugner zusammen. Als Redner traten dabei auch die bekannten Protagonisten Bernhard Schaub und Gerhard Ittner auf.

Kundgebungsreigen verschiedener rechter Spektren in Berlin; Photo: ths
Kundgebungsreigen verschiedener rechter Spektren in Berlin; Photo: ths

Am Samstag trafen sich „Reichsbürger“, Holocaust-Leugner und andere extrem Rechte zu Kundgebungen im Berliner Regierungsviertel. Dabei führten die Protagonisten dieses Milieus gleich drei verschiedene Versammlungen durch. Den Auftakt bildete eine Kundgebung vor dem Kanzleramt mit dem Titel „Leine des Grauens“, bei dem verschiedene Texte über „Ausländergewalt“ an eine Art Wäscheleine befestigt wurden. Initiator dessen ist Robert V., der mit diesem selbst ernannten „Kunst- und Protestprojekt“ im vergangenen Jahr im Rahmen der flüchtlingsfeindlichen Proteste in Kandel begonnen hatte. Der Aufzug sollte eine „Gedenkveranstaltung für die Opfer der Masseneinwanderung“ darstellen.

Neben V. sprach unter anderem auch Nikolai N., bekannt als „Der Volkslehrer“ durch sein gleichnamiges YouTube-Format. N. organisierte im Anschluss die zweite Kundgebung an dem Tag, wenige hundert Meter weiter auf dem Platz der Republik unter dem Motto „Für deutsche Kultur in Deutschland“. Spektrenübergreifende rechte Hetze weiterlesen

Schulterschluss mit ganz weit rechts

Breite Mischung des Rechtsaußen-Spektrums beteiligt sich an der Kundgebung gegen den UN-Migrationspakt vor dem Brandenburger Tor.

Das Rechtsaußen-Spektrums aller Schattierungen fand sich zu der Berliner Kundgebung am Brandenburger Tor ein; Photo: Th.S.
Das Rechtsaußen-Spektrums aller Schattierungen fand sich zu der Berliner Kundgebung am Brandenburger Tor ein; Photo: Th.S.

Am Samstag kamen in Berlin nach Polizeiangaben knapp 1000 Menschen zu einer Kundgebung gegen den UN-Migrationspakt am Brandenburger Tor. Aufgerufen dazu hatten Pegida-Dresden, der extrem rechte Brandenburger Verein „Zukunft Heimat“, „Pro Mitsprache e.V.“ aus Dresden, der flüchtlingsfeindliche Zusammenschluss „Kandel ist überall“ sowie die Organisatoren der wöchentlichen AfD-Kundgebungsreihe „Merkel muss weg Mittwoch“ aus Berlin. Auch einige AfD-Politiker, die „Identitäre Bewegung“ sowie der als „Volkslehrer“ bekannte Reichsbürger-Aktivist Nikolai N. unterstützen die Mobilisierung im Vorfeld. Die Splitterpartei „Deutsche Mitte“ schloss sich dem Aufruf ebenfalls an. Schulterschluss mit ganz weit rechts weiterlesen

Rechter Schulterschluss zum „Tag der Nation“

Eine Melange aus Wutbürgern, Hooligans, Neonazis sowie anderen Akteuren des rechten Spektrums beteiligte sich an einem rassistischen Aufmarsch am 3. Oktober in Berlin. Aufgerufen hatte dazu der extrem rechte Verein „Wir für Deutschland“.

Zum Tag der Deutschen Einheit versammelten sich rund 1200 Neonazis und Flüchtlingsfeinde in der Hauptstadt. Vom Hauptbahnhof aus marschierte die Melange aus rassistischen Wutbürgern, organisierte Neonazis und rechten Hooligans, hermetisch abgeriegelt von einem Großaufgebot der Polizei, durch Berlin-Mitte. Unter dem Motto „Tag der Nation“ hatte der extrem rechte Verein „Wir für Deutschland“ (WfD) um den ehemaligen „pro Deutschland“-Funktionär Enrico Stubbe und dem Hobbyjäger Kay Hönicke seit Jahresbeginn zum 3. Oktober nach Berlin mobilisiert.  Bekannt war die Gruppe insbesondere durch die regelmäßigen „Merkel muss weg“-Aufmärsche (bnr.de berichtete regelmäßig, zuletzt) geworden. Rechter Schulterschluss zum „Tag der Nation“ weiterlesen

Rechtes Vernetzungstreffen im Berliner Westen

Raumverlust, Gegenproteste und ein fehlender Referent prägten das jüngste „Dienstagsgespräch“, bei dem unter anderem Vertreter von NPD, AfD und extrem rechten Splittergruppen zusammenkamen.

Illustre Runde beim "Dienstagsgespräch unter anderem mit dem NPD-Politiker Udo Voigt (3.v.l.) Photo: Oskar Schwartz
Illustre Runde beim „Dienstagsgespräch unter anderem mit dem NPD-Politiker Udo Voigt (3.v.l.) Photo: Oskar Schwartz

Seit 1991 findet im Westen Berlins die rechtsextreme monatliche Veranstaltungsreihe „Das Dienstagsgespräch“ des ehemaligen NPD-Kandidaten Hans-Ulrich Pieper statt. Die Runde beschreibt sich selbst als „politisch unabhängig“, die Wert auf „auf unkonventionelle, politisch nicht korrekte Meinungen“ lege. Regelmäßig dient die Zusammenkunft als Ort der Vernetzung für verschiedene Spektren der extremen Rechten. (bnr.de berichtete zuletzt hier) So auch am Dienstag dieser Woche, als Pieper zu einem Vortrag mit dem Kopf der österreichischen „Identitären“ Martin Sellner lud und Vertreter von NPD, AfD und rechten Splittergruppen in Charlottenburg zusammenkamen. Rechtes Vernetzungstreffen im Berliner Westen weiterlesen