„Sieg Heil“-Rufe in der NPD-Zentrale

Am Samstag führte die Berliner NPD in ihrer Parteizentrale ein „Erntedankfest“ durch. Nach volksverhetzender Musik und „Sieg Heil“-Rufen kontrollierte die Polizei die Anwesenden.

Als Ersatz für ein ursprünglich Anfang August geplantes, aber ausgefallenes Sommerfest führte die Berliner NPD am vergangenen Samstag ein „Erntedankfest“ im Hof ihrer Bundesparteizentrale durch. Nach Eigenangaben sollen lediglich knapp 100 Besucher zu der Veranstaltung gekommen sein, auf der Andreas Käfer (Landesvorsitzender Berlin), Ronny Zasowk (stellvertretender Bundesvorsitzender) und der früheren Europaabgeordnete und ehemalige Parteichef Udo Voigt sprachen. Später trat Oliver Niedrich vom Berliner NPD-Vorstand mit Gitarre auf.

Es gab Stände vom NPD-Materialdienst, der NPD-Jugend Junge Nationalisten sowie der „Gefangenenhilfe“. Der ehemalige NPD-Bezirksverordnete Fritz Liebenow trat als Hauptmann von Köpenick verkleidet mit Leierkasten auf.

Anzeigen wegen Volksverhetzung eingeleitet
Gegen 18.00 Uhr rief ein Anwohner der Seelenbinderstraße die Polizei, da vom Hof der NPD-Zentrale sehr laute Live-Musik zu hören war und die Lieder volksverhetzenden Inhalt gehabt haben sollen. Die eintreffenden Beamten erfuhren erst vor Ort von der Veranstaltung: „Anschließende Ermittlungen ergaben, dass es sich um eine öffentlich zugängliche Veranstaltung unter freiem Himmel handelte, die allem Anschein nach einen politischen Charakter hatte. Eine Anmeldung einer solchen Veranstaltung war nicht erfolgt, sodass eine Strafanzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gefertigt wurde.“

Während die Polizisten auf Verstärkung warteten, nahmen sie „wahr, wie auf dem Hof dreimal ‚Sieg Heil‘ gerufen wurde.“ Daraufhin wurden alle 33 anwesenden Personen kontrolliert. Es wurden Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Volksverhetzung eingeleitet.

Die Berliner NPD spricht von „Polizeischikane“ und „Lügnern“, die „unser Erntedankfest und den erfolgreichen Tag zunichte machen“ wollen. Angeblich habe nichts dergleichen, außer der Kontrolle, stattgefunden. (ths)

Quelle: Blick nach Rechts (https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/sieg-heil-rufe-in-der-npd-zentrale)

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