Problematisches AfD-Personal

In Berlin haben sich in der vergangenen Woche das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente konstituiert, erste Stadträte wurden gewählt. Eindeutige Personalien der AfD geben einen Vorgeschmack auf die kommende Legislaturperiode.

Die Berliner AfD ist im September als 25-köpfige Fraktion ins Berliner Abgeordnetenhaus und in alle Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) eingezogen (bnr.de berichtete), in Marzahn-Hellersdorf sogar als zweitstärkste Kraft. Während sich die Partei im Landesparlament noch um Schadensbegrenzung im Fall Nerstheimer bemüht, sorgt der AfD-Abgeordnete Andreas Wild mit der Forderung nach öffentlicher Burka-Verbrennung schon für den nächsten Skandal. Wild war vorher bereits mit flüchtlingsfeindlichen Forderungen aufgefallen, wollte Asylsuchende in Holzbaracken in entlegenen Gebieten unterbringen.

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Chaos bei der Berliner NPD

Gibt der Berliner NPD zukünftig die Richtung vor: Uwe Meenen
Gibt der Berliner NPD zukünftig die Richtung vor: Uwe Meenen

Die Grabenkämpfe in der zerrütteten Berliner NPD gehen weiter. Der bisherige Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke unterlag am Samstag beim Landesparteitag in einer Kampfabstimmung gegen seinen Vorgänger Uwe Meenen. Der Führungswechsel in der Neonazipartei nach der Wahlpleite im September könnte als möglicher Auftakt für einen erneuten parteiinternen Machtkampf stehen. Der personelle Wechsel ist kein wirklicher Neuanfang. Erst 2012 – ebenfalls nach einer Wahlniederlage – hatte Schmidtke den Vorstandsposten von Meenen übernommen, der damals als verbraucht galt. Doch Meenen ist für viele Radikale in der Partei ein zuverlässigerer Hardliner.

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