Den (Stadt-)Rand gestalten

Mit dem antirassistischen rand.gestalten-Festival wollen Aktivisten in Marzahn-Hellersdorf ein Zeichen gegen rechte Umtriebe setzen. Dort sind rechtsextreme Vorfälle zur Jahreshälfte bereits höher als im gesamten Vorjahr.

Berlin-Marzahn kommt weiterhin nicht zur Ruhe: Auch wenn die rassistischen Aufmärsche seit Oktober letzten Jahres gegen eine geplante Asylunterkunft mit deren Eröffnung endlich ein Ende gefunden haben, bleibt die Situation für die Bewohner der Einrichtung am Blumberger Damm weiterhin angespannt. Dass die Teilnehmerzahlen bei den rechten Aufmärschen, zu denen im November fast 1000 Menschen kamen, stetig abnahmen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich ein fester Kern an Neonazis und Flüchtlingsfeinden im Bezirk etabliert hat.

So berichtet die Antirassistische Registerstelle an der Alice Salomon Hochschule Berlin davon, dass in den ersten zwei Wochen nach der Eröffnung der Unterkunft „fast kein Tag ohne einen Vorfall in dessen Umfeld“ verging. Immer wieder würden rechte Gruppen um das Gebäude patrouillieren, mindestens zwei gewalttätige Angriffe auf Asylsuchende aus dem Heim habe die Stelle zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle im Bezirk seitdem registriert.

Zudem legte sie zur Jahreshälfte alarmierende Zahlen vor: Bereits jetzt seien so viele rechte Vorfälle registriert worden, wie im gesamten Vorjahr. Hatte das Register für das Jahr 2014 lediglich 85 Vorfälle dokumentiert, sind es für 2015 bereits 109 Vorfälle. „Was wir in Marzahn-Hellersdorf erleben, ist ein starker Aufwind für neonazistische Strukturen, die bereits seit 2013 mit rassistischen Protesten gegen Geflüchtete auftreten“, so der Sprecher der Registerstelle.

Den (Stadt-)Rand gestalten weiterlesen

Advertisements

Präsente rechte Szene in Berlin

Zunehmend flüchtlingsfeindliche Aktivitäten mit Unterstützung durch die NPD – die „Identitären“ nehmen die SPD in den Fokus.

Aktion der „Identitären“ in der AnsprechBar (YouTube-Screenshot)

In Berlin ist es in den letzten Jahren vermehrt zu extrem rechten Veranstaltungen gekommen. Damit stieg auch die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten, wie eine diese Woche veröffentlichte Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen im Abgeordnetenhaus offenbart. Demnach registrierte die Polizei 2013 noch 41 rechtsmotivierte Straftaten bei Versammlungen, 2014 schon 91. In diesem Jahr waren es zur Jahreshälfte bereits 46, womit der Trend anzuhalten scheint.

Ursache für den Anstieg 2014 waren vor allem die zunehmenden flüchtlingsfeindlichen Aktivitäten zum Jahresende gegen geplante Asylunterkünfte. Dort agierte die NPD zwar nicht offen, unterstützte aber personell und logistisch die „Heimgegner“ bei ihren Märschen in Marzahn, Köpenick, Buch und Falkenberg. Hinzu kommt seit Anfang 2015 auch der wöchentliche „Bärgida“-Aufmarsch, bei dem die Polizei regelmäßig Straftaten registrierte.

Präsente rechte Szene in Berlin weiterlesen

Bad Nenndorf: Proteste gegen Neonazis 2015

Am 1. August hatten sich rund 1000 Menschen im niedersächsischen Bad Nenndorf versammelt um gegen einen alljährlichen Neonazi-Aufmarsch zu protestieren. 400 Antifaschisten blockierten direkt nach ihrer Ankunft den eingleisigen Bahnhof samt Zug und verhinderten dadurch eine Anreise der Rechten per Bahn. Dennoch wurde unter massiver Gewaltanwendung durch diePolizei die Aktion der Nazigegner beendet und der Bahnhof geräumt. Auch eine spätere Blockade an einem Bahnübergang wurde mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Pferdestaffel beendet. Mehrere Demonstranten wurden verletzt, zwei mussten ins Krankenhaus.

Zum „Trauermarsch“ der Neonazis erschienen in diesem Jahr lediglich 180 Teilnehmer.

Braunes Trauerspiel

Erneut rückläufige Teilnehmerzahlen bei rechtem „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf. Blockaden und Proteste stören zehnten Aufmarsch in der niedersächsischen Kurstadt.

Lediglich 180 Neonazis folgten am Samstag dem Aufruf des braunen „Gedenkbündnisses“, sich in Bad Nenndorf zum mittlerweile zehnten „Trauermarsch“ in der Kurstadt zu versammeln. Damit sind die Teilnehmerzahlen beim einstigen überregional bedeutenden Szene-Event, mit zeitweiliger Beteiligung im vierstelligen Bereich, weiterhin rückläufig. Ob es an mangelndem Interesse oder der widrigen Anreise gelegen hat, ist unklar. Denn schon seit dem Vormittag hielten rund 400 Gegendemonstranten den eingleisigen Bahnhof samt Zug über Stunden besetzt und verhinderten damit eine Anreise der Neonazis mit der Bahn.

Knapp hundert Rechte waren dadurch gezwungen, vom sieben Kilometer entfernten Haste zu Fuß zum Auftaktort zu gehen. Deren Ankunft wollten Gegendemonstranten mit einer weiteren Blockade am Bahnübergang Rothrede verhindern, wurden aber wie bereits am Bahnhof von der Polizei geräumt. Parallel dazu demonstrierten rund 800 Menschen, darunter Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) auf einer Versammlung des Bündnisses „Bad Nenndorf ist bunt“ und zogen danach zu privaten Feiern am Winckler-Bad, dem Kundgebungsort der Neonazis. Zuvor fand ein Gottesdienst gegen Rechts statt.

Braunes Trauerspiel weiterlesen