Virtuelle Hetze gegen Flüchtlinge

Polizei durchsucht in Berlin mehrere Wohnungen nach Straftaten in sozialen Netzwerken. 50 Verfahren wegen flüchtlingsfeindlicher Facebook-Kommentare sind anhängig.

In einer groß angelegten Aktion durchsuchte die Berliner Polizei am Mittwoch bei acht Männern im Alter zwischen 29 und 54 Jahren in den Bezirken Marzahn und Neukölln die Wohn- und Geschäftsräume. „Die Beschuldigten stehen im Verdacht, durch verschiedene Mitteilungen und Einträge, vor allem in sozialen Netzwerken“ strafbare Inhalte verbreitet zu haben, schreibt die Polizei. Umfangreiche Beweismittel wie Computer und Smartphones, aber auch eine Luftdruckpistole und ein T-Shirt mit Hakenkreuzaufdruck wurden bei den Razzien sichergestellt.

Immer wieder führte die Berliner Polizei in den letzten drei Monaten Razzien bei mittlerweile mindestens 13 rechten Hetzern und Flüchtlingsfeinden durch, die sich durch Postings in sozialen Netzwerken strafbar gemacht hatten. Es sind in dem meisten Fällen szenetypische Vorwürfe wie Volksverhetzung, Aufrufe zu Straftaten und das Verwenden von Nazi-Symbolen auf Facebook. Auch bei der jüngsten Aktion waren laut Polizei „diverse Hakenkreuze, Doppelsigrunen und Keltenkreuze“ im Netz verbreitet worden. Zudem sei auch wegen Androhung von Straftaten und Verstoß gegen das Waffengesetz, weil ein Beschuldigter im Internet mit einer Schusswaffe posierte, ermittelt worden.
Virtuelle Hetze gegen Flüchtlinge weiterlesen

Advertisements